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Schweizer Parlament: Sommersession

2. bis 19. Juni 2020 in der Bernexpo.

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Ausserordentliche Session

4. bis 7. Mai 2020

Sessionsprogramm, Vorschau, Sitzungen in Kürze, Wortprotokolle ->

Sie können die Session mitverfolgen auf der Homepage parlament.ch

 

Frühjahrssession

2. - 20. März 2020

Neues Coronavirus: Die Session wurde abgebrochen.

Webseite des Parlaments

Eine aussergewöhnliche Session

Nationalrat Andy Gafner berichet im Standpunkt Nr. 4 / 2020

Der Start der Frühlingssession 2020 fiel mit dem Ausbruch der Corona-Krise zusammen. Die Besuchertribüne blieb leer. Auch in der Wandelhalle ging es sehr still und gesittet zu und her.

Mit dem Abbruch der Verhandlungen fiel die Session sehr kurz aus. Die behandelten Geschäfte hatten indes einiges Gewicht.

 

 

Aktuelle Geschäfte

Die Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose

wurde in dieser Session mit Hochdruck aus dem Boden gestampft. Ausgesteuerte Arbeitslose über 60 sollen mit einer Rente ausgestattet werden, um nicht auf der Sozialhilfe zu landen. Meiner Ansicht nach liegt das Problem tiefer. Mit der geltenden Personenfreizügigkeit mit der EU sind in nur 13 Jahren eine Million Menschen in die Schweiz eingewandert. Es ist für viele Firmen attraktiver, junge und massiv günstigere Arbeitnehmer einzustellen, als erfahrene und dementsprechend teurere Menschen 55+. Wenn der Bund ein neues soziales Werk schaffen will, hätte man besser die Lohnnebenkosten älterer Arbeitnehmer finanziert, um diese erfahrene Gruppe weiter attraktiv zu halten.

Mit einer relativ knappen Entscheidung wurde die Motion Rieder angenommen; sie schützt die Schweizer Wirtschaft mit besseren Kontrollen vor schädlichen internationalen Übernahmen.

Mit der Forderung der ständerätlichen WAK, den Milchhandel mittels Standardvertrag im Landwirtschaftsgesetz zu regeln und die Produzenten mindestens 3 Monate im Voraus festzulegen, konnte das Parlament für einmal Einigkeit an den Tag legen.

Mit der Motion von Franz Grütter werden ausgesteuerte Arbeitslose nun in der Arbeitslosenstatistik berücksichtigt. Die Zahlen kommen damit der Realität näher als bisher.

Die Motion von Jacques Nicolet, die den Anbau von Futtergetreide fördern will, wurde mit 96 zu 87 knapp abgelehnt. Wäre in der 3. Woche abgestimmt worden, sähe das Resultat wohl anders aus.

Massiv mehr Geld als der Bundesrat will der Nationalrat für den alpenquerenden Schienengüterverkehr ausgeben. 30 Millionen mehr pro Jahr, dazu eine Verlängerung bis 2030; der gesamte Kredit beträgt nun 2,150 Mrd. Franken.

Eine recht lange Eintretensdebatte zog die Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» mit sich. 40 Einzelreferenten ergriffen das Wort. Der Rat lehnte die Initiative wie auch die Forderung nach einem Gegenvorschlag deutlich ab.

Eine Kommissions-Motion unserer Fraktion verlangt, dass die Schweiz auf eine Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat verzichtet. Begründung: Wer im Sicherheitsrat sitzt, kann für sich keine neutrale Position mehr beanspruchen. Die Motion war chancenlos.

Es bleibt spannend

Das umstrittene CO2-Gesetz, das der Ständerat 2019 verabschiedet hat, geht demnächst in eine neue Runde. Voraussichtlich wird das Referendum ergriffen. Ein umstrittenes Thema wird auch der Abbau der Industriezölle sein. Ohne jegliches Gegengeschäft will der Bundesrat diesen Trumpf aus der Hand geben. Hier könnte eine links-bäuerliche Allianz zu einer knappen Mehrheit führen.

 

 

Hochspannung unter der Bundeshauskuppel

Von unserem Nationalrat, Andreas Gafner, in Standpunkt Nr. 3 - März 2020

 

Im Bericht der aussenpolitischen Kommission stehen die Chancen der Digitalisierung für die Wirtschaft und Diskussion um Investitionskontrollen im Zentrum. Zur Debatte stehen das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Israel und weitere Zusatzabkommen. Die Motion von Ständerat Beat Rieder verlangt vom Bundesrat gesetzliche Grundlagen für eine Investitionskontrolle für ausländische Direktinvestitionen in Schweizer Unternehmen. Eine weitere Motion hat zum Ziel, die Verwirrung im Milchmarkt zu klären und Stabilität zu schaffen. Die beiden Geschäfte 19.064 und 20.3003 sind gekoppelt und verlangen eine vermehrte Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene. Dazu müsste die Bahn günstiger, schneller, praktischer und zuverlässiger werden.

 

Eines der zentralen gesellschaftspolitischen Geschäfte ist «Ehe für alle», in der zweiten Hälfte der Session traktandiert. Die Parlamentarische Initiative wurde 2013 von der grünliberalen Fraktion eingereicht. Die «Ehe für alle» kennen etwa die Niederlande (2001), Belgien, Spanien, Schweden, Norwegen, Portugal, Island, Dänemark, Frankreich, England, Wales, Schottland, Luxemburg, Irland, Finnland, Deutschland, Malta und Österreich (2019). In der Vernehmlassung äusserten sich 19 Kantone und 6 politische Parteien grundsätzlich positiv; nur 4 Kantone und 3 Parteien lehnten die Vorlage ab. Mit der Annahme der Vorlage würde auch der Zugang zur gemeinschaftlichen Adoption in Kraft treten. Aufgrund dieser «Salamitaktik» dürfte der Zugang zur Fortpflanzungsmedizin die nächste Forderung sein. Die Annahme der erweiterten Rassismusstrafnorm aufgrund der sexuellen Orientierung hat dem Geschäft Rückenwind gegeben.

 

Im Weiteren stehen auch einige Doppelbesteuerungsabkommen zur Debatte, denen ich kritisch gegenüberstehe. Eine Kommissionsmotion verlangt, die Personalausgaben des Bundes auf 6 Milliarden und die Anzahl Stellen auf 37 500 Vollzeitstellen zu begrenzen. In den letzten Jahren wurde das Bundespersonal laufend aufgestockt, etwa 2019 pro Tag um eine Stelle.

«Keine Spielchen auf Kosten der Stabilität!»

Raumplanung, Budget, Heiratsstrafe, Kampfjets, Bundesratswahlen: Der neue EDU-Nationalrat Andreas Gafner erlebte gleich «das volle Programm». Weitere Schwerpunkte waren die Entscheide betreffend der Fraktions- und Kommissionszugehörigkeit.

 

Nationalrat Andy Gafner, Standpunkt Nr. 2 - Februar 2020

 

Mit der Eröffnung der 51. Legislatur am 2. Dezember 2019 und der Vereidigung startete ich in mein neues Amt als Mitglied des Nationalrats. Sicher ist es für jedes neue Parlamentsmitglied eindrücklich, das stattliche Bundeshaus zu betreten und sich hier fortan zu bewegen. Nach den konstituierenden Traktanden und der Vereidigung aller Gewählten gingen die Verhandlungen los.

(Zu) teure Rückbauten, Budget

Eines der ersten Geschäfte war ein erneuter Revisionsversuch des Raumplanungsgesetzes. Die Eintretensdebatte uferte beinahe in eine Detailberatung aus. Das eigentliche Ziel ist es, den Gebäudebestand ausserhalb der Bauzonen zu stabilisieren und längerfristig zu vermindern – mit einem Kompensationsansatz: Bei einem Neubau eines Ökonomiegebäudes müsste im gleichen Rahmen kompensiert werden, d.h. ein anderes Gebäude abgerissen werden. Mit 108 zu 83 Stimmen wurde Nichteintreten beschlossen. Der Voranschlag 2020 rechnet bei Einnahmen von 75,7 Milliarden mit einem Überschuss von 440 Millionen. Diverse Sparvorschläge, etwa die Plafonierung der Lohnkosten des Bundespersonals bei 6 Milliarden, wurden mehrheitlich abgelehnt, ebenso die Forderungen von Mehrausgaben bei der Gleichstellung. Der Finanzminister Ueli Maurer gab sich vorsichtig optimistisch, da der Bund in den letzten Jahren die Schulden um 25 Milliarden Franken senken konnte.

Weitere Sessionssplitter

Neue Kampfflugzeuge:

Beide Räte sprachen sich für einen Kredit von 6 Milliarden Franken aus, um neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Die Mehrheit im Parlament nimmt den Schutz vor Bedrohungen aus der Luft wahr. Das Investitionsvolumen soll mit 60 % Offsetgeschäften, mittels Aufträgen für inländische Firmen also, kompensiert werden. Armeekritiker kündeten bereits das Referendum an.

Der Umrechnungsfaktor

wurde nun auch bei Unteroffizieren und Offizieren von 1,1 auf 1,5 erhöht, womit pro nicht geleistetem Militärdiensttag 1,5 Zivildiensttage geleistet werden müssen.

Heiratsstrafe:

Das Thema der ausgewogenen Paar- und Familienbesteuerung beschäftigt die Politik seit längerer Zeit. Die vom Bundesrat ausgearbeitete Vorlage wurde aus gesellschaftspolitischen Gründen leider zurückgewiesen. Das bedeutet, dass verheiratete Paare weiterhin 1,5 Milliarden Franken pro Jahr zahlen, die eigentlich den Familien gehören.

Betäubungsmittelgesetz:

Auch in der Drogenpolitik setzt der nach links gerückte Nationalrat neue Akzente. Ein sogenannter «Experimentartikel » ermöglicht es dem Bund, versuchsweise die Cannabisabgabe zu bewilligen, um angeblich die Wirkung auf Gesundheit und Suchtverhalten herauszufinden. Unter dem Deckmantel der Wissenschaft wollen linke und liberale Kreise damit die Cannabis-Legalisierung durch die Hintertür herbeiführen.

Wasserkraft / Energiewende:

Beide Räte stimmten der Parlamentarischen Initiative Rösti zu, die fordert, bei der Erteilung von Konzessionen für die Umweltverträglichkeitsprüfung zukünftiger Projekte den Ist-Zustand und nicht den Ursprungszustand als Beurteilungsgrundlage heranzuziehen.

 

Am Tag der Silllegung des Atomkraftwerks Mühleberg wurde dieser Entscheid mit Stichentscheid der Nationalratspräsidentin Isabelle Moret gefällt, mit 96 zu 95 Stimmen. Wie Links- Grün die Energiewende schaffen will, bleibt zumindest mir ein Rätsel.

Holzenergiepotenzial ausschöpfen:

Die bereits vom Nationalrat beschlossene Motion von Erich von Siebenthal wurde nun auch vom Ständerat gutgeheissen. Das Potenzial der Holzwärmeverbünde und der Holzstromproduktion soll vorangetrieben und das Potenzial von Holz als nachwachsendem Rohstoff gefördert werden.

Bundesrats- und Richterwahlen:

Zweimal während der Wintersession trat die Bundesversammlung zusammen. Wie immer zu Beginn der neuen Legislatur wird der Bundesrat für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Was im Vorfeld von den Medien gross aufgebauscht wurde, erwies sich als Schaumschlägerei der Grünen. Der Angriff von Regula Ritz auf den Sitz von Bundesrat Ignazio Cassis entpuppte sich als Sturm im Wasserglas. Mir war klar, dass ich bei irgendwelchen Spielchen nicht mitmachen würde. Eine solide bürgerliche Mehrheit hat sich für den Weg der Kontinuität ausgesprochen, was einmal mehr bestätigt, wie stabil unser politisches System in der Schweiz eigentlich ist.

 

Die Richterwahlen für das Bundesstrafgericht in Bellinzona machten schon im Vorfeld Schlagzeilen. Die von den Medien dargelegten Missstände spiegelten sich im Wahlverhalten der Bundesversammlung deutlich wider. Die vielen leer eingelegten Wahlzettel sind eine Aufforderung, die herrschenden Missstände in Bellinzona umgehend anzugehen.

Fazit

Meine erste Session war spannend und erlebnisreich. Ich habe viele neue und interessante Persönlichkeiten kennengelernt. Auch konnte ich mir einen kleinen Überblick verschaffen, wie die Geschäfte aufgegleist und behandelt werden, und welche Art von Vorstössen in welchem Fall am effektivsten ist. In der Fraktion der SVP wurde ich gut aufgenommen und habe mich gut eingelebt. Ab Januar werde ich in der Kommission WBK (Wissenschaft, Bildung, Kultur) mitarbeiten.

 

Bild: Martin Stucki
Bild: Martin Stucki

Wintersession 2. - 20. Dezember 2019

Sessionen (Überblick)

Über diese Session

 

Unser Nationalrat: Andreas Gafner

Gafner Andreas
Gafner Andreas

Wohnort: 3765 Oberwil im Simmental

Alter: 48 Jahre

Familie: Verheiratet mit Kathrin, 3 erwachsene Töchter

Beruf: Meisterlandwirt

Freizeit: Singen und Sport

Typisch für mich: Stets gute Laune.

«INTAKTE FAMILIEN SIND DIE BASIS DER GESELLSCHAFT. WER IN DIE FAMILIE INVESTIERT, GESTALTET DIE ZUKUNFT.»

 

Andreas, dein Name steht auf der EDU-Wahlliste an erster Stelle. Was ist deine Motivation, ein Mandat im Nationalrat anzustreben und bei den Wahlen anzutreten? Die EDU muss wieder im Nationalrat vertreten sein, da will ich mithelfen. Ich bin schon seit meiner Jugend politisch aktiv und interessiert und liebe die Herausforderung.

Während 12 Jahren hast du dich als Präsident von Gemeinde und Gemeinderat in Oberwil im Simmental engagiert. Welche  Herausfordernden aber auch erfreulichen Ereignisse hast du besonders in Erinnerung? Wir hatten zwei grössere Naturereignisse zu bewältigen, wo man als Gemeindepräsident stark gefordert wird. Erfreulich war vor allem das Miteinander, gerade in Stresssituationen Ruhe zu bewahren, hat sich gut bewährt. Bei der Umstrukturierung der Gemeindeverwaltung habe ich viel gelernt, wir konnten finanziellen Spielraum gewinnen und in der Folge immer positive Rechnungsabschlüsse präsentieren.

 

Gibt es Grundsätze und Prinzipien, die du persönlich gewonnen hast und die du in deinem politischen Handeln erfolgreich angewendet hast? Offen kommunizieren ist ein wichtiger Grunsatz in der Politik. Ehrlichkeit, Sachlichkeit und gesunder Menschenverstand sind Prinzipien, die mir wichtig sind.

Welche Erfahrungen und welches Wissen des alt Gemeindepräsidenten Andreas Gafner könnten für Nationalrat Andreas Gafner hilfreich sein? Pack es einfach an. Man kann jedoch nicht alles regeln, aber der Einsatz lohnt sich.

Ergänze bitte die folgende Aussage

Diese politischen Themen sind mir persönlich wichtig:

Landwirtschaftspolitik, Familienpolitik, Finanzpolitik

Dies deshalb, weil

  • … Landwirtschaft mein Thema ist und die Agrarpolitik auf nationaler Ebene gemacht wird
  • die Familienarbeit zu wenig gewürdigt und abgegolten wird.
  • … gesunde Finanzen die Grundlage eines funktionierenden Staates sind.

Die Landwirtschaft ist dir ein grosses Anliegen. Du führst selber einen Betrieb und bildest Lehrlinge aus. Welche Art von Landwirtschaft betreibst du, was ist dir wichtig? Als Stufenbetrieb im Berggebiet betriebe ich Milchwirtschaft und Kälbermast. Die steilsten Flächen habe ich extensiviert, das heisst, dass gewisse Leistungen erbracht werden, um ökologische Elemente zu fördern. Die anderen Flächen werden intensiv bewirtschaftet und mit dem anfallenden Hofdünger gedüngt. Ich setze nach Möglichkeit keine chemischen Spritzmittel ein, die Unkrautbekämpfung erfolgt zum grossen Teil manuell.

Was gefällt dir an deiner Arbeit als Landwirt? Die Arbeit im Freien ist immer wieder schön. Wenn der Frühling kommt und die Vegetation in Fahrt kommt, ist das immer wieder ein Wunder der Schöpfung das einfach passiert.

 

Wo liegen für dich, aber auch für die Schweizer Landwirtschaftsbetriebe allgemein die aktuellen Herausforderungen? Gerade der tiefe Konsummilchpreis drückt bei vielen Landwirten auf die Moral. Ich erhalte momentan nicht einmal mehr 50 Rappen pro Kilogramm Milch. Die laufenden Änderungen in der Agrarpolitik und auch der Strukturwandel bringen Probleme mit sich. Die Betriebe werden grösser und müssen laufend den neuen Bedingungen angepasst werden, etwa hinsichtlich der Tierschutzvorschriften. Auf vielen Betrieben ist auch das Zusammenleben der Generationen eine Herausforderung und braucht viel Verständnis von beiden Seiten.

 

Was sagt deine Familie zu deiner Kandidatur für den Nationalrat? Sie steht hinter mir.

Seit 25 Jahren bist du mit Kathrin verheiratet, ihr seid Eltern von drei Töchtern. Wie denkst du über die Familie und deren Stellenwert in unserer Gesellschaft? Als kleineste Zelle der Gesellschaft leistet die Familie unbezahlbare Arbeit für den Staat. Die Familienarbeit sollte besser honoriert werden. Stabile Familienverhältnisse geben Halt und Stabilität im Leben.

Kannst du dir auch freie Zeit für dich nehmen? Falls ja, was unternimmst du?

In meiner Freizeit singe ich im Gospelchor oder in der Lobpreisband mit, oder bin sportlich unterwegs. Im Winter oft mit meinen Brüdern und Freunden auf Langlaufskis oder im Sommer mit Bike oder zu Fuss in den Bergen.

Betrieb der Familie Gafner in Oberwil im Simmental. Bild: zvg
Betrieb der Familie Gafner in Oberwil im Simmental. Bild: zvg
Bikesport und Landwirtschaft: Beides gehört zu Andreas. Bild: zvg
Bikesport und Landwirtschaft: Beides gehört zu Andreas. Bild: zvg