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Unsere amtierenden Grossräte

v.l.: Samuel Kullmann, Hilterfingen | Jakob Schwarz, Adelboden | Johann-Ulrich Grädel, Huttwil | Ernst Tanner, Ranflüh | Katharina Baumann, Münsingen
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... Wer macht was?

ende?

… in Nahost…

in Amerika…

in Europa…

in der Schweiz…

im BernerGrossen Rat

Wie Pfarrer Paul Veraguth diesen Umbruch einordnet, erfahren Sie am Donnerstag, 2. Februar 19:30 Uhr im Christlichen Zentrum Thalgut, Sägebachweg 1, Wichtrach

Mit anschliessendem Apéro!

Moderation durch Katharina Baumann, Präsidentin EDU Mittelland Süd

Download Flyer | Search- Karte zum Christlichen Zentrum Thalgut

Kontakt:

EDU Kanton Bern

Belpbergstrasse 15, 3123 Belp

<label>Telefon:</label> 031 991 40 40

Alle Aktualitäten der laufenden Grossrats- Session

Junisession 2018

Aus dem GrossratSessionsdaten

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag
04.06.2018
13.30-16.30
05.06.2018
09.00-11.45
06.06.2018
09.00-11.45
13.30-16.30
17.00-19.00
07.06.2018
09.00-11.45
13.30-16.00
11.06.2018
13.30-16.30
12.06.2018
09.00-11.45
13.30-16.30
17.00-19.00
13.06.2018
09.00-11.45
13.30-16.30
14.06.2018
09.00-11.45
13.30-16.00

Schwerpunkte

  • Zur Wahl als Regierungspräsident: Christoph Neuhaus
  • ... als Regierungsvizepräsident: Christoph Ammann
  • 1. Vizepräsident des Grossen Rates: Jürg Iseli (SVP) -> steht zur Wahl als Präsident
    2. Vizepräsident: Hannes Zaugg-Graf (glp) -> zur Wahl als 1. Vizepräsident
  • Westast- Alternative Umfahrung Biel
  • Ueli Buri: Neuer Datenschutz- Beauftragter
  • Mittels einer Motion wollen verschiedene Grossräte (ohne EDU) über die Wirtschaftsförderung ein digitales Musterdorf im Berner Oberland schaffen. Diesem Ansinnen erteilt die Volkswirtschaftsdirektion eine Absage. (Schlagzeile: Jungfrau- Zeitung)

März- Session 2018 | Umfangreiche Traktandenliste

Standpunkt April 2018

 

Wie auf das Ende einer Legislatur üblich, war die März-Session des Grossen Rats reich befrachtet. Einerseits wollen abtretende Regierungsräte noch Geschäfte zu einem erfolgreichen Abschluss bringen und anderseits versuchen Grossratsmitglieder jeweils mit Vorstössen im Hinblick auf die anstehenden Wahlen auf sich aufmerksam zu machen.

Gleich 6 Gesetze werden in zweiter Lesung beraten.

Es handelt sich dabei um

  • das Landeskirchen- Gesetz,
  • das BKW-Gesetz,
  • das Energiegesetz,
  • das Polizeigesetz,
  • das Steuergesetz und
  • das Sozialhilfegesetz.

Die grundsätzlichen wichtigen Entscheide wurden bei allen Gesetzen in der ersten Lesung gefällt. Man kann davon ausgehen, dass nur noch punktuelle Änderungen vorgenommen werden. Die EDUFraktion betrachtet das BKW-Gesetz in dieser Form als überflüssig und das Energiegesetz mehrheitlich als zu restriktiv gegenüber den Hauseigentümern, weshalb beide abgelehnt werden. Weiter werden dem Parlament die Kulturstrategie 2018 und die Strategie «Sport Kanton Bern» zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dort kann vom Grossen Rat mit Planungserklärungen eingewirkt werden.

Die EDU- Fraktion meldet sich

Bei einigen zu behandelnden Vorstössen sind auch Mitglieder der EDU-Fraktion beteiligt.

  • Katharina Baumann fordert in einer Motion Effizienzsteigerungen statt Leistungsabbau in der Berufsbildung. So sollen Berufsschultage und überbetriebliche Kurse besser koordiniert werden, der Informationsaustausch und Austausch von guter Praxis unter den Lehrkräften gefördert werden und die aufwändigen Vorbereitungsarbeiten der Lehrpersonen mit digitalen Lern- und Unterrichtsformen reduziert werden.
  • Jakob Schwarz will weniger Bürokratie und gleich lange Spiesse dank pauschaler Erhebung der Beherbungstaxen bei namhaften Beherbungsplattformen wie Airbnb. Der Vorstoss möchte erreichen, dass die Beherbungsplattformen die Taxen direkt einziehen und an den Kanton und die Gemeinden weiterleiten.
  • Samuel Kullmann und Katharina Baumann sind bei zwei Motionen mitbeteiligt, die auf die Problematik von jugendlichen IV-Bezügern mit psychiatrischer Diagnose reagieren wollen. Die Verschreibung von Psychopharmaka sollte besser kontrolliert werden und die Wiedereingliederung wirkungs- und zielorientiert erfolgen.

Märzsession 2018 | Übersicht

19. - voraussichtlich 29.03.2018

Schwerpunkte 

Der Grosse Rat befasst sich in der Märzsession 2018 mit folgenden Themen:

  • Bericht zur Sonderpädagogik
  • Gesetz über die bernischen Landeskirchen (2. Lesung)
  • BKW-Gesetz (2. Lesung)
  • Änderung des kantonalen Energiegesetzes (2. Lesung)
  • Projektierungskredit für neuen Campus der BFH in Bern (Weyermannshaus)
  • Kredit für Architekturwettbewerb für Bildungscampus Burgdorf, Technische Fachschule Bern und Gymnasium
  • Änderung des Polizeigesetzes (2. Lesung)
  • Kredit für Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA)
  • Änderung des Steuergesetzes (2. Lesung)
  • Kredit für Flughafen Bern Infrastruktur AG
  • Änderung des Sozialhilfegesetzes (2. Lesung)

Angaben von der Staatskanzlei des Kantons Bern

Zur Januarsession 2018

Katharina Baumann, Ernst Tanner, Thomas Kuhn

Energiestrategie

-> Positionen | Bau & Energie

Polizeigesetz

-> Positionen | Polizei und Sicherheit

Verlängerung der Novembersession

22. - 30.01.2018

 

Quelle: Staatskanzlei des Kantons Bern

Schwerpunkte

  • Justizvollzugsgesetz (2. Lesung)
  • Änderung des Polizeigesetzes
  • Bericht über eine zentrale Ausnüchterungsstelle
  • Bericht über die Einführung einer Praxisbewilligung

Novembersession 2017

Über 130 Traktanden in 11 Tagen | Entlastungspaket

Samuel Kullmann über die wichtigen Anliegen

-> Finanzen

Sozialhilfe soll gesenkt werden 

Revision des Sozialhilfegesetzes

-> Gesundheit & Soziales

Neues BKW- Gesetz und Motion Katharina Baumann

-> Bau und Energie

Stabsübergabe und Zeitenwende?

… in Nahost…

in Amerika…

in Europa…

in der Schweiz…

im BernerGrossen Rat

Wie Pfarrer Paul Veraguth diesen Umbruch einordnet, erfahren Sie am Donnerstag, 2. Februar 19:30 Uhr im Christlichen Zentrum Thalgut, Sägebachweg 1, Wichtrach

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