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Unsere amtierenden Grossräte

v.l.: Samuel Kullmann, Hilterfingen | Jakob Schwarz, Adelboden | Johann-Ulrich Grädel, Huttwil | Ernst Tanner, Ranflüh | Katharina Baumann, Münsingen
v.l.: Samuel Kullmann, Hilterfingen | Jakob Schwarz, Adelboden | Johann-Ulrich Grädel, Huttwil | Ernst Tanner, Ranflüh | Katharina Baumann, Münsingen

Frühlingssession 2021 des Grossen Rates

 

Montag 08.03.2021 bis Montag 22.03.2021

Schwerpunkte

 

Der Grosse Rat befasst sich in der Frühlingssession 2021 mit folgenden Themen:

Quelle: Staatskanzlei des Kantons Bern

  • Änderung des Sonderstatutsgesetzes 
  • Klima-Artikel in der Kantonsverfassung
  • Gesetz über die sozialen Leistungsangebote
  • Angebotsbeschluss und Investitionsrahmenkredit 2022 – 2025 für den öffentlichen Verkehr
  • Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes
  • Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge

Audioübertragung und Audioarchiv

Die Sessionsdebatte können Sie direkt mithören. Zusätzlich werden die Details zu den Traktanden angezeigt. Zu sehen sind die Rednerliste, die Abstimmung sowie das Abstimmungsergebnis.

Vorstösse der EDU

Artikel im Standpunkt

Motion von Kullmann Samuel: Ein starkes Immunsystem und optimale Vitamin-D-Versorgung zur Covid-19-Prävention
Antrag Regierungsrat: Ablehnung

 

 

Umweltschonende Fahrzeuge fördern

Die revidierte Motorfahrzeugsteuer will neu mit einer Berücksichtigung von CO2-Ausstoss und Gewicht bei Fahrzeugen zur Wahl von ökologischeren Fahrzeugen bewegen. 

 

Regierungsrat muss über die Bücher

Der Regierungsrat erhält den Auftrag, Vorschläge zu einer neuen und realistischeren Bewertung von Liegenschaften vorzulegen. Der Grosse Rat ist damit dem Anliegen von Jakob Schwarz gefolgt, der in seiner Motion eine faire Festlegung der amtlichen Liegenschaftswerte gefordert hatte.

 

 

 

 

Grossrat: Wintersession 2020

Standpunkt Nr. 1 - 2021

 

 

Session in der Bernexpo, 23.11. - 03.12.2020

Staatskanzlei des Kantons Bern

Sessionsdaten

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag
23.11.2020
13.30–16.30
24.11.2020
09.00–11.45
13.30–16.30
25.11.2020
09.00–11.45
13.30–16.30
17.00–19.00
26.11.2020
09.00–11.45
13.30–16.00
30.11.2020
13.30–16.30
01.12.2020
09.00–11.45
13.30–16.30
17.00–19.00
02.12.2020
09.00–11.45
13.30–16.30
03.12.2020
09.00–11.45
13.30–16.00

Schwerpunkte

Staatskanzlei und Inhalte aus der Bernerzeitung, 19.11.2020 

Der Grosse Rat befasst sich in der Wintersession 2020 mit folgenden Themen:

  • Aussprache zu aktuellen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Massnahmen für die betroffenen Branchen, Sportvereine und Kulturbetriebe
    Mögliche Unterstützungsmassnahmen

Votum von unserem Fraktionspräsidenten Jakob Schwarz

  • Voranschlag 2021 und Ausgaben-/Finanzplan 2022-2024
    Budgetiert wird ein Defizit von 630 Millionen.
    Es gibt mehrheitlich unterstützte Anträge der Finanzkommission, um das Defizit auf 523 Millionen zu reduzieren, dies unter anderem auch durch Verzicht auf Lohnerhöhung beim Kantonspersonal.
    Weiterer Knackpunkt: Für die Verabschiedung eines defizitären Budgets braucht es im Rat eine qualifizierte Mehrheit von drei Fünfteln, was 96 von 160 Stimmen entspricht.
  • Gesundheitsstrategie des Kantons Bern 2020-2030
    Damit soll die integrierte Versorgung auf allen Ebenen gefördert, die Prävention gestärkt sowie das Kostenwachstum eingedämmt werden. Der Kanton finanziert das Gesundheitswesen mit jährlich rund 1,5 Milliarden Franken mit.
    Mehrere Planungserklärungen sollen beraten werden, um der Gesundheitsstrategie ein klareres Profil zu geben.
  • Verankerung des Klimaschutzes in der Kantonsverfassung (parl. Initiative)
    Klimaneutralität 2050 soll verankert werden
    Dazu wird es eine Volksabstimmung geben
  • Konzession für das geplante Kraftwerk Trift
    Ob die Staumauer dereinst gebaut wird, ist aber noch offen. Die Kraftwerke Oberhasli (KWO) haben den 400-Millionen- Investitionsentscheid noch nicht getroffen.
  • Änderung des Volksschulgesetzes
    Sonderschulen neu unter dem Dach der Bildungsdirektion
    Streitfrage, ob sich der Kanton neu an den Lehrmittelverlagen beteiligen soll
  • Kinderförder- und Schutzgesetz
    Kaum bestritten. 
    Bündelung der Verantwortung für alle Leistungsangebote bei der Direktion für Inneres und Justiz, um Finanzierungsmechanismen zu vereinfachen
  •  

Wintersession in der Bernexpo und mit Publikum

Es gilt eine generelle Maskenpflicht. Einlass nur unter Vorweisung eines Ausweises und unter Angabe der Kontaktdaten. Zugelassen sind maximal 15 Zuschauer/-innen.

Aufgrund des Covid-19-Virus findet die Wintersession des Grossen Rates vom 23. November bis 3. Dezember 2020 in den Räumlichkeiten der Bernexpo statt. 

Audioübertragung

Die Sessionsdebatte können Sie direkt mithören. Zusätzlich wird der Inhalt der Anzeigetafeln im Grossratssaal angezeigt. Zu sehen sind die Rednerliste, die Abstimmung sowie das Abstimmungsergebnis.

-> Audioübertragung

Vorstösse von unseren Grossräten

Interpellationen

Grädel (Schwarzenbach BE/Huttwil, EDU):

  • Schadstoffe in Wasser und Körper

Baumann-Berger (Münsingen, EDU):

  • Energiestrategie Kanton Bern, fit für die Zukunft?
  • Versorgungssicherheit Elektrizität im Kanton Bern
  • Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nur schleichend voran
  • Private Haushalte verbrauchen immer mehr Strom
  • Stromspeicher als Grundpfeiler der Energiewende
  • Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für Sektorkopplung im Bereich Strom, Gas und Wärme im Kanton Bern

Weitere Vorstösse in der Berichterstattung der Frühlingssession 2021

Votum von unserem Fraktionspräsidenten Jakob Schwarz zur Coronasituation