EDU Schweiz
EDU Kanton Aargau
EDU Appenzellerland
EDU Kanton Basel-Land
EDU Kanton Basel-Stadt
UDF canton de Berne
EDU Kanton Freiburg
UDF canton de Genève
EDU Kanton Glarus
EDU Kanton Graubünden
EDU Kanton Schaffhausen
EDU Kanton Solothurn
EDU Kanton St. Gallen
EDU Kanton Thurgau
UDF Ticino
UDF canton de Vaud
EDU Kanton ZürichUnsere amtierenden Grossräte
Frühlingssession 2021 des Grossen Rates
Montag 08.03.2021 bis Montag 22.03.2021
Schwerpunkte
Der Grosse Rat befasst sich in der Frühlingssession 2021 mit folgenden Themen:
Quelle: Staatskanzlei des Kantons Bern
- Änderung des Sonderstatutsgesetzes
- Klima-Artikel in der Kantonsverfassung
- Gesetz über die sozialen Leistungsangebote
- Angebotsbeschluss und Investitionsrahmenkredit 2022 – 2025 für den öffentlichen Verkehr
- Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes
- Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge
Audioübertragung und Audioarchiv
Die Sessionsdebatte können Sie direkt mithören. Zusätzlich werden die Details zu den Traktanden angezeigt. Zu sehen sind die Rednerliste, die Abstimmung sowie das Abstimmungsergebnis.
Vorstösse der EDU
Die revidierte Motorfahrzeugsteuer will neu mit einer Berücksichtigung von CO2-Ausstoss und Gewicht bei Fahrzeugen zur Wahl von ökologischeren Fahrzeugen bewegen.
Der Regierungsrat erhält den Auftrag, Vorschläge zu einer neuen und realistischeren Bewertung von Liegenschaften vorzulegen. Der Grosse Rat ist damit dem Anliegen von Jakob Schwarz gefolgt, der in seiner Motion eine faire Festlegung der amtlichen Liegenschaftswerte gefordert hatte.
Grossrat: Wintersession 2020
Standpunkt Nr. 1 - 2021
Session in der Bernexpo, 23.11. - 03.12.2020
Staatskanzlei des Kantons Bern
Sessionsdaten
| Montag | Dienstag | Mittwoch | Donnerstag |
|---|---|---|---|
| 23.11.2020 13.30–16.30 | 24.11.2020 09.00–11.45 13.30–16.30 | 25.11.2020 09.00–11.45 13.30–16.30 17.00–19.00 | 26.11.2020 09.00–11.45 13.30–16.00 |
| 30.11.2020 13.30–16.30 | 01.12.2020 09.00–11.45 13.30–16.30 17.00–19.00 | 02.12.2020 09.00–11.45 13.30–16.30 | 03.12.2020 09.00–11.45 13.30–16.00 |
Schwerpunkte
Staatskanzlei und Inhalte aus der Bernerzeitung, 19.11.2020
Der Grosse Rat befasst sich in der Wintersession 2020 mit folgenden Themen:
- Aussprache zu aktuellen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Massnahmen für die betroffenen Branchen, Sportvereine und Kulturbetriebe
Mögliche Unterstützungsmassnahmen
- Voranschlag 2021 und Ausgaben-/Finanzplan 2022-2024
Budgetiert wird ein Defizit von 630 Millionen.
Es gibt mehrheitlich unterstützte Anträge der Finanzkommission, um das Defizit auf 523 Millionen zu reduzieren, dies unter anderem auch durch Verzicht auf Lohnerhöhung beim Kantonspersonal.
Weiterer Knackpunkt: Für die Verabschiedung eines defizitären Budgets braucht es im Rat eine qualifizierte Mehrheit von drei Fünfteln, was 96 von 160 Stimmen entspricht. - Gesundheitsstrategie des Kantons Bern 2020-2030
Damit soll die integrierte Versorgung auf allen Ebenen gefördert, die Prävention gestärkt sowie das Kostenwachstum eingedämmt werden. Der Kanton finanziert das Gesundheitswesen mit jährlich rund 1,5 Milliarden Franken mit.
Mehrere Planungserklärungen sollen beraten werden, um der Gesundheitsstrategie ein klareres Profil zu geben. - Verankerung des Klimaschutzes in der Kantonsverfassung (parl. Initiative)
Klimaneutralität 2050 soll verankert werden
Dazu wird es eine Volksabstimmung geben - Konzession für das geplante Kraftwerk Trift
Ob die Staumauer dereinst gebaut wird, ist aber noch offen. Die Kraftwerke Oberhasli (KWO) haben den 400-Millionen- Investitionsentscheid noch nicht getroffen. - Änderung des Volksschulgesetzes
Sonderschulen neu unter dem Dach der Bildungsdirektion
Streitfrage, ob sich der Kanton neu an den Lehrmittelverlagen beteiligen soll - Kinderförder- und Schutzgesetz
Kaum bestritten.
Bündelung der Verantwortung für alle Leistungsangebote bei der Direktion für Inneres und Justiz, um Finanzierungsmechanismen zu vereinfachen
Wintersession in der Bernexpo und mit Publikum
Es gilt eine generelle Maskenpflicht. Einlass nur unter Vorweisung eines Ausweises und unter Angabe der Kontaktdaten. Zugelassen sind maximal 15 Zuschauer/-innen.
Aufgrund des Covid-19-Virus findet die Wintersession des Grossen Rates vom 23. November bis 3. Dezember 2020 in den Räumlichkeiten der Bernexpo statt.
Audioübertragung
Die Sessionsdebatte können Sie direkt mithören. Zusätzlich wird der Inhalt der Anzeigetafeln im Grossratssaal angezeigt. Zu sehen sind die Rednerliste, die Abstimmung sowie das Abstimmungsergebnis.
Vorstösse von unseren Grossräten
Interpellationen
Grädel (Schwarzenbach BE/Huttwil, EDU):
- Schadstoffe in Wasser und Körper
Baumann-Berger (Münsingen, EDU):
- Energiestrategie Kanton Bern, fit für die Zukunft?
- Versorgungssicherheit Elektrizität im Kanton Bern
- Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nur schleichend voran
- Private Haushalte verbrauchen immer mehr Strom
- Stromspeicher als Grundpfeiler der Energiewende
- Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für Sektorkopplung im Bereich Strom, Gas und Wärme im Kanton Bern
Weitere Vorstösse in der Berichterstattung der Frühlingssession 2021