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Abstimmungen 2018

Quelle: Staatskanzlei des Kantons Bern

http://edu-schweiz.nezzobeta.ch/ http://edu-schweiz.nezzobeta.ch/

Vorgesehene Daten für Urnengänge

Jahr 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal
2017 12. Februar 21. Mai 24. September 26. November
2018 4. März 10. Juni 23. September 25. November
2019 10. Februar 19. Mai 20. Oktober 24. November
2020 9. Februar 17. Mai 27. September 29. November

Abstimmung vom 10. Juni 2018

Eidgenössische Vorlagen

  • «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)» 
  • Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS)

Medienmitteilung der EDU Kanton Bern vom 16.04.2018

An ihrer Delegiertenversammlung vom 13.04.2018 in Thun fasste die EDU Kanton Bern die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 10.06.2018:

 

 

mehrheitlich JA zur «Vollgeld-Initiative»

 

grossmehrheitlich NEIN zum Geldspielgesetz (BGS)

 

Weitere Auskünfte:
Peter Bonsack, Kantonalpräsident EDU, 079 607 12 07
Jakob Schwarz, Fraktionspräsident EDU, 078 765 05 88

 

 Standpunkt Nr. 5 | Mai 2018 (Schweizer Teil)

Ich stimme Ja zur Vollgeld-Initiative, weil sie einige gravierende Missstände unseres Finanzsystems korrigieren würde. Geschäftsbanken wie UBS und CS dürften nicht mehr wie bisher aus dem Nichts ein x-Faches an elektronischem Buchgeld herstellen.

 

Das folgende Beispiel soll dies erläutern: Wenn ich meiner Bank eine 100-Franken-Note anvertraue, kann sie diese als Reserve nutzen und zum Beispiel das Zehnfache davon jemand anderem als Kredit vergeben. Dadurch erhöht die Bank die Geldmenge mit Kreditgeld, was ein Versprechen auf Auszahlung von Bargeld ist. Dieses Buchgeld oder Kreditgeld macht inzwischen 90 % der Geldmenge in der Schweiz aus. Dies gefährdet die Stabilität des Finanzsystems.

 

Das Alltagskonto von Bürgern und Unternehmen müssten Banken ausserhalb ihrer Bilanz führen. Dadurch würde die «too-big-to-fail»-Problematik elegant gelöst. Gesunde marktwirtschaftliche Prinzipien wären wiederhergestellt, denn auch grössere Geschäftsbanken dürften Konkurs gehen, ohne dass das Finanzsystem abzustürzen droht. Wer ein unternehmerisches Risiko eingeht, darf einen Gewinn realisieren, soll jedoch auch die Verluste tragen.

 

Samuel Kullmann, Grossrat BE

Die Geschichte des Frankens ist mit einer steten Aushöhlung seines inneren Wertes verbunden. Zuerst bestand er aus Gold- und Silbermünzen, z. B. «Goldvreneli». Ab 1939 wanderte das Gold in die Tresore der Nationalbank und der Bürger bekam nur noch Papiernoten in die Hand. Aber erst mit der Bundesverfassung 1999 wurde die Golddeckung aufgegeben.

 

Seit der UBS-Rettung 2008 erhöht die Nationalbank die Geldmenge hemmungslos, sodass der Franken noch zu rund 7 % mit Gold gedeckt ist, zu 18 % mit ausländischen Aktien und zu 75 % mit Anleihen in fremden Währungen, die selber ungedeckt sind. Ein 20-Franken-Goldvreneli kostet heute rund 230 Franken. Der Franken wurde also zu über 90 % abgewertet! Diese Leidensgeschichte würde nun mit der Vollgeldinitiative beschleunigt fortgesetzt, indem die Nationalbank Buchgeld schuldfrei, ohne jede Deckung, in Umlauf bringen soll!

 

Damit unser krankes Finanzsystem gesunden kann, müsste den Banken endlich mehr Eigenkapital vorgeschrieben werden! Mit dem Segen der «strengen» Finma ist die UBS noch heute zu 96 % verschuldet. Wir müssten wieder zur materiellen Deckung unserer Währung zurückkehren!

 

Roland Herzig-Berg, Finanzplaner mit eidg. FA/selbständiger Vermögensverwalter, Präsident der EDU Basel-Stadt, a. Grossrat